GPA

Das GPA (Government Procurement Agreement) ist das Übereinkommen der Welthandelsorganisation (WTO) über das öffentliche Beschaffungswesen. Es stellt sicher, dass Unternehmen aus den Mitgliedstaaten unter gleichen Bedingungen um öffentliche Aufträge konkurrieren können, basierend auf den Grundsätzen der Inländerbehandlung, Nichtdiskriminierung und Transparenz.

Wie funktioniert das GPA?

Das GPA ist ein plurilaterales Abkommen, das nicht automatisch für alle WTO-Mitglieder gilt, sondern nur für die Staaten, die ihm beigetreten sind. Derzeit umfasst es 22 Vertragsparteien, die 49 WTO-Mitglieder abdecken, darunter die EU (und damit Deutschland), die USA, Japan, Kanada und das Vereinigte Königreich. Die revidierte Fassung trat am 6. April 2014 in Kraft.

In der Praxis bedeutet das GPA, dass deutsche öffentliche Auftraggeber Bieter aus anderen GPA-Staaten genauso behandeln müssen wie inländische Unternehmen bei erfassten Ausschreibungen. Umgekehrt erhalten deutsche Unternehmen Zugang zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten der anderen Mitgliedstaaten.

Schwellenwerte und Geltungsbereich

Das GPA operiert mit eigenen Schwellenwerten in Sonderziehungsrechten (SZR), die alle zwei Jahre in Landeswährung umgerechnet werden. Die Schwellenwerte liegen ungefähr auf dem Niveau der EU-Schwellenwerte und bestimmen, welche Vergaben vom Abkommen erfasst werden.

Das Abkommen deckt die meisten Waren, Dienstleistungen und Bauleistungen ab, enthält jedoch bestimmte Ausnahmen, unter anderem für Konzessionsverträge, Verteidigungs- und Sicherheitsbeschaffungen sowie bestimmte Leistungen im Sektorenbereich.

Gegenseitigkeit und Rechtsschutz

Ein zentrales Prinzip des GPA ist die Gegenseitigkeit: Rechte werden nur Bietern aus Staaten eingeräumt, die ihrerseits vergleichbaren Marktzugang gewähren. Unternehmen mit Rechten nach dem GPA können bei Verstößen gegen das Vergaberecht Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern einleiten. Auf internationaler Ebene können Streitigkeiten dem WTO-Streitbeilegungsmechanismus vorgelegt werden.

Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, Bekanntmachungen zu überwachen und relevante öffentliche Aufträge über Ländergrenzen hinweg zu finden.

Deutschland profitiert als EU-Mitglied bereits vom offenen Binnenmarkt. Das GPA erweitert den Marktzugang zusätzlich um Bieter aus Nicht-EU-Staaten wie den USA, Kanada und Japan. Insgesamt deckt das Abkommen öffentliche Beschaffungen im geschätzten Wert von 1,7 Billionen US-Dollar jährlich ab.