Was ist
Forschung und Entwicklung
Auch bekannt als: FuE, FuE-Auftrag
Forschung und Entwicklung (FuE) in der öffentlichen Beschaffung betrifft Aufträge, deren Ziel es ist, neues Wissen zu gewinnen oder Lösungen zu entwickeln, die am Markt noch nicht verfügbar sind. FuE-Aufträge unterscheiden sich von regulären öffentlichen Aufträgen dadurch, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen vom Vergaberecht ausgenommen werden können.
Wie funktioniert die FuE-Ausnahme?
Nach § 116 Abs. 1 Nr. 2 GWB sind Aufträge über Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen unter bestimmten Bedingungen vom Anwendungsbereich des Vergaberechts ausgenommen. Der Hintergrund ist, dass solche Aufträge oft eine enge Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer erfordern, die eher einem Partnerschaftsverhältnis als einer klassischen Käufer-Verkäufer-Beziehung entspricht.
Für die Ausnahme müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Die Ergebnisse stehen nicht ausschließlich dem Auftraggeber zu: Die entwickelten Lösungen oder Erkenntnisse werden nicht allein vom Auftraggeber genutzt
- Der Auftraggeber vergütet die Dienstleistung nicht vollständig: Eine Risiko- oder Kostenteilung muss vorliegen
Die Ausnahme gilt nur für Dienstleistungsaufträge. FuE-Projekte, die als Bauaufträge oder Lieferaufträge einzustufen sind, fallen nicht darunter.
Vorkommerzielle Auftragsvergabe
Eine verbreitete Methode zur Beschaffung von FuE-Dienstleistungen ist die vorkommerzielle Auftragsvergabe (PCP). Dabei wird die Entwicklungsarbeit in Phasen aufgeteilt, in denen die Anzahl der teilnehmenden Unternehmen schrittweise reduziert wird. Die eigentliche Beschaffung der fertigen Lösung erfolgt anschließend in einem gesonderten Vergabeverfahren.
Der Auftraggeber kann eine Ex-ante-Transparenzbekanntmachung veröffentlichen, um Transparenz sicherzustellen. Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, FuE-bezogene Bekanntmachungen frühzeitig zu erkennen, damit sie sich für Entwicklungsprojekte positionieren können.
Forschung und Entwicklung ist ein zentraler Treiber für innovative Beschaffung im öffentlichen Sektor. Durch die Nutzung der FuE-Ausnahme können Auftraggeber enger mit dem Markt zusammenarbeiten, um Lösungen zu entwickeln, die es noch nicht gibt.