Was ist eine
Ausbildungsklausel
Auch bekannt als: Ausbildungsquote, Ausbildungsverpflichtung
Eine Ausbildungsklausel ist eine Auftragsausführungsbedingung, durch die öffentliche Auftraggeber von Auftragnehmern verlangen, bei der Vertragsausführung Auszubildende einzusetzen. Ziel ist es, den Fachkräftenachwuchs zu sichern und die berufliche Bildung zu fördern. Im deutschen Vergaberecht können solche Klauseln als besondere Bedingungen für die Auftragsausführung nach § 128 Abs. 2 GWB festgelegt werden.
Wie funktioniert die Ausbildungsklausel?
Mehrere Landesvergabegesetze in Deutschland enthalten Regelungen zur Ausbildungsförderung im Vergabewesen. So können Auftraggeber verlangen, dass der Auftragnehmer ein ausbildendes Unternehmen ist oder Auszubildende in die Auftragsausführung einbezieht. Die konkrete Ausgestaltung variiert je nach Bundesland.
Der Auftraggeber kann die Ausbildungsklausel als Auftragsausführungsbedingung in die Vergabeunterlagen aufnehmen, sofern die Anforderung mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung steht und verhältnismäßig ist. Die Klausel betrifft typischerweise Dienstleistungsaufträge und Bauaufträge.
Voraussetzungen und Praxis
Damit eine Ausbildungsklausel vergaberechtlich zulässig ist, müssen folgende Bedingungen beachtet werden:
- Die Anforderung muss in sachlichem Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand stehen
- Sie muss verhältnismäßig sein und darf Bieter nicht unangemessen benachteiligen
- Die Klausel muss in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen transparent angegeben werden
- Ausländische Unternehmen können die Anforderung durch gleichwertige Ausbildungssysteme ihres Herkunftslandes erfüllen
Die Ausbildungsklausel kann auch von Unterauftragnehmern erfüllt werden. Der Auftraggeber sollte die Einhaltung vertraglich absichern und Sanktionen für Verstöße vorsehen.
Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, Ausschreibungen mit Ausbildungsanforderungen frühzeitig zu erkennen, damit die Personalplanung rechtzeitig erfolgen kann.
Die Ausbildungsklausel verbindet öffentliche Beschaffung mit der Förderung beruflicher Bildung. Für Unternehmen, die in Ausbildung investieren, kann sie einen Wettbewerbsvorteil bei öffentlichen Ausschreibungen darstellen.