Amtsblatt der Europäischen Union

Das Amtsblatt der Europäischen Union (ABl.) ist das offizielle Veröffentlichungsorgan der EU, in dem alle EU-Rechtsvorschriften, amtliche Mitteilungen und öffentliche Ausschreibungen veröffentlicht werden. Es erscheint täglich in allen Amtssprachen der EU und ist die maßgebliche Quelle sowohl für das geltende Vergaberecht als auch für die Bekanntmachung von Aufträgen oberhalb der EU-Schwellenwerte.

Wie funktioniert das Amtsblatt?

Das Amtsblatt gliedert sich in drei Reihen:

• Reihe L (Legislation): Enthält verbindliche Rechtsakte wie Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse, darunter auch die Vergaberichtlinien, die das öffentliche Auftragswesen in der EU regeln.
• Reihe C (Communications): Enthält Mitteilungen, Stellungnahmen des Europäischen Gerichtshofs, Berichte und vorbereitende Rechtsakte.
• Supplement S: Ist den Bekanntmachungen öffentlicher Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte gewidmet. Das Supplement wird ausschließlich elektronisch über die TED-Datenbank veröffentlicht.

Wenn ein deutscher Auftraggeber eine Vergabe oberhalb der EU-Schwellenwerte durchführt, muss die Bekanntmachung im Supplement S über TED veröffentlicht werden. Eine nationale Bekanntmachung darf erst nach der Veröffentlichung auf TED erfolgen.

Bedeutung für die öffentliche Beschaffung

• Rechtsgrundlage: Die Vergaberichtlinien (insb. 2014/24/EU) werden in der Reihe L veröffentlicht, einschließlich der alle zwei Jahre aktualisierten Schwellenwerte
• Bekanntmachungspflicht: Alle öffentlichen Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte müssen im Supplement S veröffentlicht werden
• Transparenz: Die Veröffentlichung in allen EU-Sprachen sichert offenen Wettbewerb und gleiche Chancen im gesamten EU/EWR-Raum

Werkzeuge wie Cobrief erleichtern es, neue Bekanntmachungen im Supplement S zu verfolgen, damit relevante Ausschreibungen nicht verpasst werden.

Das Amtsblatt ist das Herzstück des europäischen Vergabesystems. Für Unternehmen, die an öffentlichen Ausschreibungen im EU/EWR-Raum teilnehmen möchten, ist die Kenntnis des Amtsblatts und insbesondere des Supplements S von grundlegender Bedeutung.