Umweltzeichen

Ein Umweltzeichen ist eine unabhängige Zertifizierung, die bestätigt, dass eine Ware, Dienstleistung oder Bauleistung bestimmte Umweltanforderungen erfüllt. Die bekanntesten Umweltzeichen im europäischen Kontext sind der Blaue Engel (Deutschland), das EU Ecolabel (EU-Umweltzeichen) und das Nordische Umweltzeichen (Svanemerket). Öffentliche Auftraggeber können Umweltzeichen in ihren Vergabeverfahren nutzen, um sicherzustellen, dass beschaffte Leistungen nachweisbare Umwelteigenschaften aufweisen.

Wie werden Umweltzeichen im Vergaberecht eingesetzt?

§ 34 VgV regelt die Verwendung von Gütezeichen im Vergabeverfahren und setzt Art. 43 der EU-Richtlinie 2014/24/EU in deutsches Recht um. Der Auftraggeber kann Umweltzeichen auf drei Arten einsetzen:

Erstens kann der Auftraggeber einzelne Kriterien eines Umweltzeichens herausgreifen und als Anforderungen in der Leistungsbeschreibung stellen. Zweitens kann er ein Umweltzeichen als solches verlangen, also den Nachweis, dass die Leistung mit einem bestimmten Umweltzeichen zertifiziert ist. Drittens können Umweltzeichen als Zuschlagskriterium verwendet werden, bei dem Angebote mit umweltzertifizierten Produkten in der Bewertung bevorzugt werden.

Um ein bestimmtes Umweltzeichen verlangen zu können, müssen die Voraussetzungen des § 34 VgV erfüllt sein: Die Kriterien müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen, auf überprüfbaren und nichtdiskriminierenden Kriterien beruhen und in einem offenen Verfahren entwickelt worden sein. Umweltzeichen nach ISO 14024 Typ I (wie der Blaue Engel und das EU Ecolabel) erfüllen diese Voraussetzungen in der Regel.

Wichtiges zur gleichwertigen Dokumentation

• Gleichwertige Gütezeichen: Der Auftraggeber muss andere Gütezeichen akzeptieren, die gleichwertige Anforderungen erfüllen
• Alternative Nachweise: Kann ein Bieter die Zertifizierung nicht rechtzeitig bis zur Angebotsfrist erlangen und ist dies nicht vom Bieter zu vertreten, muss der Auftraggeber andere Nachweise akzeptieren, etwa technische Dokumentation des Herstellers
• Marktprüfung: Vor der Forderung eines Umweltzeichens sollte geprüft werden, ob der Markt zertifizierte Produkte liefern kann, damit ein wirksamer Wettbewerb gewährleistet bleibt

Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, Ausschreibungen zu identifizieren, in denen Umweltzeichen gefordert werden, damit die erforderliche Dokumentation rechtzeitig vorbereitet werden kann.

Umweltzeichen sind ein wirksames Instrument zum Nachweis und zur Verifizierung von Umwelteigenschaften in der öffentlichen Beschaffung. Sie geben Auftraggebern ein konkretes Werkzeug an die Hand, um überprüfbare Umweltanforderungen zu stellen, ohne eigene Spezifikationen von Grund auf entwickeln zu müssen.