soziales Gütezeichen

Ein soziales Gütezeichen ist eine unabhängige Zertifizierung, die dokumentiert, dass Waren unter angemessenen Arbeitsbedingungen und unter Einhaltung grundlegender Menschenrechte hergestellt wurden. Die Systeme basieren auf festgelegten Standards, typischerweise verankert in den ILO-Kernarbeitsnormen, und werden von unabhängigen Zertifizierungsstellen überprüft. Bekannte Beispiele sind Fairtrade, Rainforest Alliance und UTZ.

Wie funktioniert ein soziales Gütezeichen?

§ 34 VgV gibt Auftraggebern die Möglichkeit, ein bestimmtes Gütezeichen als Nachweis dafür zu verlangen, dass die Leistung soziale Anforderungen erfüllt. Die Regelung setzt Art. 43 der EU-Richtlinie 2014/24/EU in deutsches Recht um.

Ein Auftraggeber, der Kaffee oder Textilien beschafft, kann beispielsweise verlangen, dass die Produkte mit Fairtrade oder einem gleichwertigen sozialen Gütezeichen zertifiziert sind. Die Anforderung kann in der Leistungsbeschreibung, als Zuschlagskriterium oder als Auftragsausführungsbedingung gestellt werden.

Damit der Auftraggeber ein bestimmtes Gütezeichen rechtmäßig verlangen kann, müssen die Voraussetzungen des § 34 VgV erfüllt sein:

• Die Anforderungen des Gütezeichens müssen einen Bezug zum Auftragsgegenstand haben
• Die Kriterien müssen überprüfbar und nichtdiskriminierend sein
• Das Gütezeichen muss in einem offenen und transparenten Verfahren entwickelt worden sein
• Die Zertifizierung muss durch eine unabhängige Stelle erfolgen

Anerkennung gleichwertiger Gütezeichen

Der Auftraggeber ist verpflichtet, andere Gütezeichen zu akzeptieren, die gleichwertige Anforderungen erfüllen. Bieter, die das geforderte Gütezeichen nicht besitzen, können die Erfüllung auch auf andere Weise nachweisen, beispielsweise durch Prüfberichte oder Eigenerklärungen. Dies stellt Gleichbehandlung sicher und verhindert, dass einzelne Gütezeichen ein Monopol als Zugangsvoraussetzung zu öffentlichen Aufträgen erhalten.

Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, Ausschreibungen zu entdecken, in denen soziale Gütezeichen als Anforderung oder Zuschlagskriterium gelten, damit die erforderliche Dokumentation rechtzeitig vorbereitet werden kann.

Soziale Gütezeichen bieten Auftraggebern eine effiziente Möglichkeit, soziale Anforderungen zu stellen und zu überprüfen, ohne eigene Kontrollmechanismen für die gesamte Lieferkette aufbauen zu müssen. Seit der EuGH-Entscheidung im Fall Max Havelaar (Rs. C-368/10) und der Umsetzung in § 34 VgV ist rechtlich geklärt, dass soziale Gütezeichen in der öffentlichen Beschaffung verwendet werden dürfen, vorausgesetzt, die Grundsätze der Transparenz und Gleichbehandlung werden eingehalten.