Was ist
Sozialdumping
Auch bekannt als: Lohndumping
Sozialdumping ist ein Begriff, der verwendet wird, wenn Arbeitnehmer, häufig aus dem Ausland, wesentlich schlechtere Lohn- und Arbeitsbedingungen erhalten als in der jeweiligen Branche üblich. Das Problem wurde besonders nach der EU-Erweiterung 2004 akut, als Arbeitnehmer aus Ländern mit niedrigerem Lohnniveau Zugang zu den westeuropäischen Arbeitsmärkten erhielten.
Wie funktioniert Sozialdumping?
Sozialdumping entsteht typischerweise, wenn Arbeitgeber ausnutzen, dass ausländische Arbeitnehmer die nationalen Regeln und Rechte nicht kennen. Dies kann sich in Löhnen weit unter Tarif, rechtswidrig langen Arbeitszeiten, mangelnder Schutzausrüstung oder unzumutbaren Unterkünften äußern. Besonders gefährdete Branchen sind das Baugewerbe, die Gebäudereinigung, der Transport und Teile der Gastronomie.
Das Problem betrifft nicht nur die einzelnen Arbeitnehmer. Wenn unseriöse Akteure niedrigere Preise anbieten können, indem sie bei Lohn- und Arbeitsbedingungen sparen, werden seriöse Bieter, die sich an die Regeln halten, aus dem Wettbewerb gedrängt. Dies erzeugt einen Unterbietungswettlauf, der den gesamten Arbeitsmarkt untergräbt.
Gegenmaßnahmen im Vergaberecht
Öffentliche Auftraggeber spielen eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung von Sozialdumping. Die Tariftreue- und Vergabegesetze der Bundesländer sowie das Mindestlohngesetz (MiLoG) verpflichten Auftraggeber, Anforderungen an ordnungsgemäße Bedingungen bei Nachunternehmern zu stellen. Wichtige Instrumente sind:
- Tariftreue- und Sozialstandards als Auftragsausführungsbedingungen, einschließlich Begrenzung der Nachunternehmerkette, Zahlung über Bankkonten und Anforderungen an Arbeitsschutznachweise
- Ausschluss von ungewöhnlich niedrigen Angeboten, die Anforderungen an Arbeitsbedingungen nicht erfüllen
- Allgemeinverbindliche Tarifverträge, die Mindestlohnstandards in gefährdeten Branchen setzen
Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, die in verschiedenen Ausschreibungen geltenden Tariftreue- und Lohnanforderungen im Blick zu behalten.
Kontrolle ist entscheidend
Das Vertragsmanagement ist entscheidend dafür, dass die Anforderungen tatsächlich wirken. Ohne aktive Kontrolle riskieren Auftraggeber, genau das Sozialdumping zu finanzieren, das sie eigentlich bekämpfen wollen.