Was sind
Lohn- und Arbeitsbedingungen
Auch bekannt als: Tariftreue, Mindestlohnvorgaben
Lohn- und Arbeitsbedingungen sind vertragliche Anforderungen, die öffentliche Auftraggeber in Vergabeverfahren stellen, um sicherzustellen, dass Beschäftigte bei Bietern und Unterauftragnehmern angemessen entlohnt werden und unter fairen Bedingungen arbeiten. In Deutschland werden diese Anforderungen durch Landesvergabegesetze, das Mindestlohngesetz (MiLoG) und das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) geregelt.
Wie funktionieren die Anforderungen?
Die Regelungssystematik in Deutschland ist zweistufig aufgebaut:
- Bundesebene: Das Mindestlohngesetz setzt einen gesetzlichen Mindestlohn als unterste Grenze. Darüber hinaus können Tarifverträge über das AEntG für allgemeinverbindlich erklärt werden und gelten dann für alle Arbeitnehmer der Branche, unabhängig von einer Gewerkschaftsmitgliedschaft. Erfasste Branchen sind unter anderem Bau, Gebäudereinigung, Elektro und Pflegedienste.
- Landesebene: Zahlreiche Landesvergabegesetze enthalten Tariftreueregelungen, die bei öffentlichen Aufträgen die Einhaltung tarifvertraglicher Entgelte als Auftragsausführungsbedingung vorschreiben.
Zu den erfassten Bedingungen zählen Mindestlöhne, Zuschläge für Überstunden, Schicht- und Nachtarbeit sowie Regelungen zu Arbeitszeit und Urlaub.
Kontrolle und Durchsetzung
Der Auftraggeber hat die Pflicht, die Einhaltung der Anforderungen aktiv zu kontrollieren. Bieter und Unterauftragnehmer müssen auf Verlangen die Einhaltung dokumentieren. Der Vertrag sollte Sanktionsmechanismen enthalten, etwa Vertragsstrafen, Zahlungseinbehalte oder Kündigung bei Verstößen. Auf Bundesebene überwacht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) die Einhaltung der Mindestlohn- und Entsenderegelungen.
Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, den Überblick zu behalten, welche Anforderungen an Lohn- und Arbeitsbedingungen in den einzelnen Ausschreibungen gelten.
Anforderungen an Lohn- und Arbeitsbedingungen gehören zu den zentralen Tariftreue- und Sozialstandards in der deutschen öffentlichen Beschaffung. Sie spielen eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Lohndumping und unfaire Arbeitspraktiken.