Gütezeichen

Ein Gütezeichen ist ein Zertifizierungssystem, das bestätigt, dass Waren, Dienstleistungen oder Bauleistungen bestimmte Anforderungen erfüllen, beispielsweise in Bezug auf Umwelt, soziale Aspekte oder ethischen Handel. In der öffentlichen Beschaffung dient ein Gütezeichen als Qualitätsnachweis: Wenn ein Auftraggeber ein bestimmtes Gütezeichen verlangt, muss er nicht jede einzelne Anforderung gesondert spezifizieren: Das Gütezeichen dokumentiert, dass die Kriterien bereits erfüllt sind.

Wie werden Gütezeichen im Vergaberecht verwendet?

Die VgV regelt in § 34 die Verwendung von Gütezeichen in Vergabeverfahren. Der Auftraggeber kann Gütezeichen auf drei Arten einsetzen:

• Als Bestandteil der Leistungsbeschreibung: Der Auftraggeber verlangt, dass die Leistung ein bestimmtes Gütezeichen trägt, z. B. den Blauen Engel. Angebote ohne das Gütezeichen oder einen gleichwertigen Nachweis werden ausgeschlossen.
• Als Zuschlagskriterium: Das Vorhandensein eines Gütezeichens wird bei der Angebotsbewertung mit Zusatzpunkten honoriert. Angebote ohne Gütezeichen können weiterhin teilnehmen, erhalten aber eine niedrigere Bewertung.
• Als Auftragsausführungsbedingung: Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Anforderungen des Gütezeichens bei Vertragsbeginn oder zu einem späteren Zeitpunkt während der Vertragslaufzeit zu erfüllen.

Um ein bestimmtes Gütezeichen verlangen zu können, müssen die Voraussetzungen des § 34 VgV erfüllt sein: Die Kriterien des Gütezeichens müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen, auf überprüfbaren und nichtdiskriminierenden Kriterien beruhen und in einem offenen und transparenten Verfahren entwickelt worden sein.

Anerkennung gleichwertiger Gütezeichen

Der Auftraggeber darf den Wettbewerb nicht auf ein einzelnes Gütezeichen beschränken. § 34 Abs. 4 VgV schreibt vor, dass gleichwertige Gütezeichen akzeptiert werden müssen, sofern sie vergleichbare Anforderungen erfüllen. Kann ein Bieter das Gütezeichen nicht rechtzeitig bis zum Ablauf der Angebotsfrist erlangen, sind andere Nachweise (wie Prüfberichte oder technische Dokumentation) als Beleg zu akzeptieren.

Bekannte Gütezeichen im Vergabekontext sind der Blaue Engel und das EU Ecolabel für Umweltaspekte sowie Fairtrade und Rainforest Alliance für soziale Kriterien.

Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, Ausschreibungen zu identifizieren, in denen Gütezeichen Teil der Leistungsbeschreibung oder der Zuschlagskriterien sind, damit die erforderliche Dokumentation rechtzeitig vorbereitet werden kann.

Gütezeichen bieten Auftraggebern eine effiziente Möglichkeit, anspruchsvolle Umwelt- und Sozialanforderungen zu stellen, ohne jede einzelne technische Spezifikation selbst entwickeln zu müssen. Sie vereinfachen die grüne Beschaffung und tragen dazu bei, dass die öffentliche Hand ihre Kaufkraft für nachhaltige Lösungen einsetzt.