Was ist ein
Flächentarifvertrag
Auch bekannt als: Branchentarifvertrag, Verbandstarifvertrag
Ein Flächentarifvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, die Lohn- und Arbeitsbedingungen für eine gesamte Branche oder Region regelt. Im deutschen Vergaberecht spielen Tarifverträge eine zentrale Rolle: Mehrere Landesvergabegesetze verpflichten Auftraggeber, von Bietern die Einhaltung tarifvertraglicher Mindeststandards als Auftragsausführungsbedingung zu verlangen.
Wie wirken Flächentarifverträge im Vergaberecht?
Die Tariftreue im Vergaberecht ist in Deutschland auf Landesebene geregelt. Landesvergabegesetze in Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und weiteren Bundesländern enthalten Tariftreueregelungen, die bei öffentlichen Aufträgen die Einhaltung tarifvertraglicher Entgelte und Arbeitsbedingungen vorschreiben.
Auf Bundesebene gilt das Mindestlohngesetz (MiLoG) als unterste Grenze. Darüber hinaus können Tarifverträge über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) für allgemeinverbindlich erklärt werden, wodurch sie für alle Arbeitnehmer der Branche gelten, unabhängig von einer Gewerkschaftsmitgliedschaft.
Die erfassten Bedingungen umfassen Mindestlöhne, Zuschläge für Überstunden, Schicht- und Nachtarbeit sowie Regelungen zu Arbeitszeit und Urlaub.
Tariftreue und Vergaberecht
In Deutschland existieren unterschiedliche Regelungsmodelle:
- Landesvergabegesetze mit Tariftreuepflicht: Der Bieter verpflichtet sich, seinen Beschäftigten mindestens die Entgelte des einschlägigen Tarifvertrags zu zahlen
- Allgemeinverbindliche Tarifverträge: Gelten unabhängig von einer Tarifbindung für alle Arbeitnehmer der Branche
- Tariftreue und Sozialstandards: Landesvergabegesetze können zusätzliche Anforderungen wie ILO-Kernarbeitsnormen, Frauenförderung oder Umweltstandards vorschreiben
Unterauftragnehmer sind in die Tariftreueverpflichtung einzubeziehen. Werkzeuge wie Cobrief helfen Unternehmen, den Überblick darüber zu behalten, welche Tariftreueanforderungen in den einzelnen Vergabeunterlagen gelten.
Flächentarifverträge und die darauf aufbauende Tariftreue im Vergaberecht sind ein zentrales Instrument, um sicherzustellen, dass öffentliche Aufträge zu fairen Arbeitsbedingungen ausgeführt werden und Lohndumping verhindert wird.